5. Dezember 2010
22. Oktober 2010
17. Oktober 2010
Stuttgart 21 vs Gotthard-Tunnel (Sissi) - Trickserei mit Informationen
ARD-Nachrichten unterschlagen Ansprache des Schweizer Verkehrsministers mit dem Hinweis auf direkte Demokratie anstatt Demonstrationen zu Stuttgart 21.
12. Oktober 2010
30.September: Polizei-Prügeleinheit attackierte zuvor in Zivil Schüler
Beim brutalen Polizeieinsatz für das industrielle und städtebauliche Programm “Stuttgart 21″ am 30.September im Stuttgarter Schloßgarten organisierten die Verantwortlichen und Befehlshabenden, Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU), Innenminister Heribert Rech (CDU), der Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf, sowie Einsatzleiter Winfried Ellinger offenbar willentlich, gezielt und illegal eine Eskalation der Lage. Durch Recherchen von Parkschützern und der Stuttgarter Jugendoffensive gelang mittlerweile der Nachweis, dass Polizisten einer “Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit” (BFE) – die später in Uniform brutal gegen Demonstranten vorgingen – vorher einen mit Polizei-Westen gekennzeichneten Trupp Schläger in Zivil stellten, die zu Anfang der Proteste im Park eintreffende Schüler körperlich attackierten und versuchten zur Gegengewalt zu provozieren.
Es handelt sich dabei offensichtlich um genau die “vier bis fünf mit gelben Warnwesten und der Aufschrift „Polizei“ bekleidete Männer als agent provocateurs”, von denen Stuttgarter Eltern in einer am 7.Oktober veröffentlichten Erklärung gesprochen und einen unabhängigen Untersuchungsausschuss zu diesem Polizeieinsatz gefordert hatten. (Stuttgarter Eltern sprechen von Polizei-Provokateuren und fordern unabhängigen Untersuchungsausschuss)
Beweisstück Nr. 1
Ein Video der Stuttgarter Jugendoffensive, deren Aufnahmen diese bei Ihrer Pressekonferenz am 8.Oktober sendeten (Live: Die Pressekonferenz der “Jugendoffensive gegen Stuttgart 21″). Hier sieht man am Sek. 23 die mit gelben Polizei-Westen gekennzeichneten Schläger, die bei Eintreffen der Kamera vor Ort erkennbar nervös werden. Der offensichtliche Führer der Truppe (der, wie später zu erkennen ist, ein dunkelgrünes Palästinensertuch trägt) spricht in das Funkgerät unter seiner Jacke. Einer der Polizisten attackiert zwei eintreffende Schüler körperlich und versucht sie zu Gegengewalt zu provozieren, was aber nicht gelingt.
Zu beachten sind nun die Personen der Polizei-Truppe. Von ihnen werden zwei Personen – auf folgendem Screenshot der erste und zweite Beamte von rechts – als Mitglieder der später in Uniform auftretenden BFE-Einheit identifiziert werden. Anführer der Truppe hier vor Ort ist offensichtlich der Beamte (2.v.li.), der sich an sein Mikro greift und in Folge der Truppe im Park voran geht.
Dieses Video wird am 30.September zu einem Zeitpunkt aufgenommen, als bereits viele Stuttgarter in den Schlosspark geströmt sind. Die mit Polizei-Westen gekennzeichnete Truppe befindet sich nun in offener Fläche. Die gelben Polizei-Westen sehen den Westen der organisierten Parkschützer zum Verwechseln ähnlich.
3.22 min: Die Polizei-Truppe kommt ins Bild. Zu sehen ist, wie ein Demonstrant auf die Gruppe zeigt, um auf sie aufmerksam zu machen. Ein Parkschützer wird von einem Demonstrant angesprochen, der ebenfalls in Richtung der Polizei-Truppe in Zivil deutet. Daraufhin setzt sich die Truppe in Bewegung.
3.27 min: Der Anführer der Truppe (mit dunkelgrünem Palästinensertuch) geht an der Kamera vorbei.
3.45 min: Der Anführer der Truppe spricht sich mit Uniformierten ab. Der Rest bildet dazu einen Kreis und schirmt das Gespräch ab. Danach setzt sich die Truppe Richtung Baumbestand in Bewegung.
4.48 min: Der Anführer des Polizei-Trupps in Zivil winkt grinsend Richtung Kamera Demonstranten zu. Aus den Demonstranten tönt es, “Ja, haut ab”.
6.30 min: Der zivile Polizei-Trupp, der in Beweisstück Nr.1 die beiden eintreffenden Schüler körperlich attackiert und provoziert hatte, trifft bei genau dem glatzköpfigen Truppenführer einer BFE-Einheit ein, deren brutales Vorgehen im Zuge einer später stattfindenden Wegräumung mittlerweile in der ganzen Republik bekannt ist. Der Anführer der Schläger-Truppe in Zivil (mit dunkelgrünem Palästinensertuch) unterhält sich mit “Glatze” und holt sich offenbar Instruktionen. “Glatzes” Gesicht ist nicht erkennbar. Seine Kennzeichnung der Uniform am Rücken, sowie die Statur, sind jedoch übereinstimmend.
In unmittelbarer Nähe des eintreffenden zivilen Trupps und dem glatzköpfigen mutmaßlichen Führer der BFE-Einheit befinden sich erkennbar mehrere andere Beamte / Beamtinnen der BFE-Einheit, die später unter Kommando des BFE-Truppenführers “Glatze” brutal gegen Sitzblockierer und Demonstranten vorgehen: u.a. eine Beamtin mit Pferdeschwanz und braunen Haaren. Sie spricht mit einem Polizeibeamten, der über seiner Panzerung einen schwarzen Rucksack trägt. Sie selbst trägt eine Stab-Videokamera und macht während des BFE-Einsatzes Aufnahmen. (Profil: 6.34 min, sowie ab 7.41 min)
ab 10.05 min: Die Truppe kommt nochmal ins Bild.
Beweisstück Nr.3
Das mittlerweile republikweit bekannte Video vom brutalen Einsatz der BFE-Einheit auf Rasenfläche in der Nähe einer bereits erfolgten Auflösung einer Sitzblockade. Anführer: “Glatze”. Deutlich zu erkennen: die Beamtin mit Pferdeschwanz und langen braunen Haaren, die vorhin der Ankunft des Zivil-Trupps bei “Glatze” beiwohnte. Aus dem Ziviltrupp selbst sind die oben in Beweisstück Nr.1 dokumentierten zwei Beamten zu erkennen, im Screenshot die erste u. zweite Person von rechts.
Hier noch einmal die Screenshots im Zusammenhang. Klar zu erkennen: mindesten zwei Beamte des Schlägertrupps, die zuvor in Zivil und mit Polizeiwesten markiert Schüler körperlich attackierten, sind später uniformiert als Polizisten einer BFE-Einheit im Einsatz. Der Beamte im unteren Bild rechts markiert, setzt im oberen Bild Pfefferspray ein.
Weder Justiz, noch eine Partei, noch irgendein parlamentarisches Gremium, oder gar die Polizeibehörden, haben die oben stehenden Ermittlungen in irgendeiner Art und Weise unterstützt oder ähnliche Erkenntnisse produziert bzw publiziert. Die Recherche der oben dokumentierten Vorgänge stammen von Parkschützer spurwasser.
Wie es seitens der Stuttgarter Parkschützer heisst, sind die notwendigen 10.000 Stimmen für den Start eines baden-württembergischen Volksbegehrens entsprechend Artikel 43 der Landesverfassung Baden-Württembergs zur Auflösung des Parlamentes und Neuwahlen inzwischen zusammen gekommen.
Möge nach der nächsten baden-württembergischen Landtagswahl wieder ein echtes Parlament in den Landtag von Baden-Württemberg einziehen.
Quellen:
http://www.radio-utopie.de/2010/10/12/30-september-polizei-prugeleinheit-attackierte-zuvor-in-zivil-schuler/
(1) http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=7005148/12au2vf/
(2) http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.lauf-fuer-stuttgart-21-schmiedel:-wir-gewinnen-bei-einer-volksabstimmung.9c676d3a-bc1d-4ecc-9089-b9ee8cbe324e.html
10. Oktober 2010
7. Oktober 2010
3. Oktober 2010
Stuttgart 21 - Polizeigewalt - Süddeutsche
Ein Polizist schlägt einer Frau nach einem Schubser mitten ins Gesicht. Danach folgt ein Handgemenge mit der (unbeantworteten) Frage nach dem Namen - und wieder bekommt ein Demonstrant eine gescheuert.
Stuttgart 21 - Polizei schlägt zu - Baumhausräumung
Das ist der " MOTHERFUCKING HERBST DER ENTSCHEIDUNG "
heute show - neues von Stuttgart 21 - 01.Okt.2010
http://de.indymedia.org/2010/10/29118...
In ganz Europa werden Städte durchökonomisiert und Metropolen in gegenseitiger Standortkonkurrenz ausgebaut. Derselben Logik wie der Elbphilharmonie als Aushängeschild einer Marke Hamburg folgt auch Stuttgart 21. Städte sind darin kein Ort des öffentlichen Lebens mehr, sondern sollen vor allem ökonomisch verwertbar gemacht werden. Die Vertreibung störender, weil armer oder nonkonformer Menschen geht ebenso damit einher wie die Steigerung von Mieten und Gentrifizierung ganzer Stadtteile.
Wir finden richtig, dass sich Bewegungen von Repression wie in Stuttgart nicht einschüchtern lassen und mit Demonstrationen, Besetzungen, Blockaden oder Sabotage versuchen, Widerstand zu leisten. Protest, der diesen Namen verdient, kann sich nur im Widerspruch entwickeln, nicht durch Vereinnahmung oder Versuche der Integration in runden Tischen, die diesen lediglich mundtot machen sollen. Verletzungen von Demonstrant_innen, Beschränkungen des Demonstrationsrechtes, vorübergehende Festnahmen und die Einschüchterung von Beteiligten an Protesten sind kein Betriebsunfall, sondern ein parteiübergreifendes politisches Konzept der Inneren Sicherheit.
Stuttgart 21-Rambo Einsatz gegen Kinder und Alte.
Die Szenerie ist bizarr: Auf einer Schülerdemo zerschlagen Polizisten Nasenbeine - in Stuttgart, der Hauptstadt des CDU-Ländles. Die Landesregierung rückt ihren Kernwählern mit Reizgas zu Leibe und schießt ihnen auf kurze Distanz mit Wasserwerfern in die Augen. Hinterher lässt Angela Merkel wissen, dass "alles vermieden" werden müsse, "was zu Gewalt führen kann". Was treibt die Kanzlerin und die Regierung in Stuttgart an? Warum versuchen sie auf plumpeste Art Demonstranten mit einem berechtigten Anliegen zu kriminalisieren, warum werden die Wähler frech belogen und Milliarden verschwendet oder reichen Konzernen zugeschoben?
Da die Beteiligten ja keine wirren Despoten unter Drogeneinfluss sind, steckt dahinter Kalkül. Die CDU und Angela Merkel haben sich offensichtlich entschieden, ihre Vorhaben schnell und rücksichtslos durchzusetzen, und sich deshalb in die Bunker begeben. Von dort aus befehligen sie ihre Truppen und schwören die Polizei auf hartes Durchgreifen ein.Die regierenden Politiker aus Baden-Württemberg haben sich heute endgültig disqualifiziert und ihren politischen Selbstmord eingeleitet. Am Besten wäre es, die Landtagswahlen in BW vorzuziehen und die Amtszeit dieser unsäglichen Landesregierung schnellstmöglich zu beenden. Das Positive an Stuttgart21: es mobilisiert die Menschen gegen den nun schon Jahrzehnte andauernden Filz in diesem Land. Schön wäre es, wenn aus dem Wind gegen Mappus ein Sturm gegen Merkel und Co. würde. Denn was ist schon Stuttgart-21 gegen das sogenannte "Energiekonzept", gegen die "Gesundheitsreform" und gegen die zunehmend legalisierte Ausbeutung der Arbeitnehmer ?.Mehr Videos auf: www.fluegel.tv
Wenn man diese schwer vermummten Typen sieht, die hier den Staat repräsentieren sollen, bekommt man schwere Zweifel auf welchem Weg die Bundesrepublik Deutschland ist. Wenn man es nicht wüsste, dass es Polizisten sind, könnte man glauben, es handelt sich um eine Motoradclub Schlägertruppe.
Da es sich wohl um Polizisten handelte, stellt sich die Frage was diese Menschen im Fach Staatsrecht zu Mitteln und Methoden beim Einsatz gegen unbewaffnete Zivilisten gelernt haben? Weiterhin stellt sich die Frage, ob sie das im GG verbriefte Demonstrationsrecht bis hin zum zivilen Ungehorsam kennen, der ebenfalls in bestimmten Fällen vom GG gedeckt ist. Die wichtigste Frage ist jedoch, was diesen Menschen unter Verhältnismäßigkeit der Mittel beigebracht wurde?
Oder haben diese Menschen nur gelernt: „Befehl ist Befehl"?
Aber vielleicht werden solche Bereitschaftspolizisten im Gegensatz zu „Streifenpolizisten" wirklich zu „Schlägertrupps" ausgebildet. Hatten wir das nicht schon einmal?
Innenminister Rech betonte am Morgen im Deutschlandfunk erneut, er habe keine Zweifel, dass die Polizei bei ihrem Einsatz gegen S21-Demonstranten am Donnerstag rechtmäßig gehandelt habe.
Zudem sagte er in dem Interview, er scheue persönlich keinerlei Konsequenzen, sollte sich herausstellen, dass die Polizei unverhältnismäßig agiert habe "auch wenn ich den Einsatz von Wasserwerfern nicht angeordnet habe." Mit persönlichen Konsequenzen habe der Innenminister aber keinen Rücktritt gemeint - den schließe er weiterhin aus, stellte Rechs Sprecherin einige Stunden später klar.
Zuvor hatte der CDU-Politiker eingeräumt, dass es noch keine handfesten Beweise dafür gebe, dass die Gewalt am Donnerstag zuerst von Seiten der Demonstranten ausgegangen ist.
Moderne Demokratie, Bürgerbeteiligung, Zivilgesellschaft? Weg damit. Schwarz-Gelb ist in Berlin noch für drei Jahre gewählt. Deshalb muss nun alles in den kommenden Monaten durchgezogen werden, sei es die Laufzeitverlängerung für AKW, Sparen bei den Arbeitslosen, Belohnungen für die Banker. Bis zur Wahl wird man dann vielleicht noch eine rettende Idee haben, um sich Stimmen zu fangen.
1. Oktober 2010
Sind wir im Krieg ??? Gehts Los ;-)) Oder Sind wir mitten drinn !!
Stuttgart 21: Ungeheuerlich - Schlagstöcke gegen Kinder
Nachrichtenüberblick 30.09.2010
1. (00:00) Arte Journal, 19.00 Uhr
2. (00:29) ZDF heute, 19.00 Uhr
3. (03:14) ARD Tagesschau, 20.00 Uhr
4. (05:04) ZDF Journal, 21.45 Uhr mit einem Interview von Marietta Slomka mit dem Innenminister BW, Heribert Rech (CDU)
siehe auch:
Stuttgart 21- Rechtsstaat und Bürger - Bürgerlied
http://www.youtube.com/watch?v=PKk1Qr...
Stuttgart 21 Demo: 11. Schwabenstreich
Stuttgart 21 Demo: 11. Schwabenstreich. Mit Walter Sittler, dem Bürgerchor vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof Nordflügel am 07.08.2010. Der komplette 11. Schwabenstreich. Der komplette Bürgerchor. mit Demobildern und de nächtlichen *Besuch- Stürmung des Stuttgarter Hauptbahnhofs.
Teil 2: Stuttgart 21 Demo: 11. Schwabenstreich.
Teil 3: Stuttgart 21 Demo: 11. Schwabenstreich
Teil 4: Stuttgart 21 Demo: 11. Schwabenstreich
Megaprojekt Stuttgart 21 - SPIEGEL TV
Nichts wird zur Wahrheit, nur weil man es oft genug wiederholt
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